Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Nachdem die Wahlvorschläge zugelassen wurden und die Stimmzettel nun vorliegen, haben die Briefwahlstellen im Rathaus und in der Bezirksverwaltungsstelle Kirchhellen den Betrieb aufgenommen.
Ab heute (7. Februar) können Wahlberechtigte ihre Stimme dort direkt vor Ort abgeben oder ihre Briefwahlunterlagen persönlich abholen. Und das wurde auch schon gut genutzt wie Carolin Paskuda aus der Abteilung Wahlen und Bürgerbeteiligung berichtet: „Im Rathaus haben heute bis 12 Uhr bereits 182 Personen gewählt und in der Bezirksverwaltungsstelle rund 100.“ „Es waren schon Bürgerinnen und Bürger vor acht Uhr da und haben gewartet“, berichtet Magnus Thesing, Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Kirchhellen.
Angesichts des verkürzten Zeitraums bis zum Wahltag wurden die Öffnungszeiten für diesen Service ausgeweitet. Die Briefwahlstelle in Bottrop und in Kirchhellen ist auch sonntags von 9 bis 14 Uhr geöffnet. In Kirchhellen ist die Briefwahlstelle wieder in der Bezirksverwaltungsstelle. In Bottrop ist sie diesmal im Rathaus und nicht wie früher im Saalbau. Wer im Rathaus wählen möchte, kann dies im sogenannten Showroom erledigen. Nach Betreten des Rathauses durch den Haupteingang befindet sich der Raum direkt links. Wahlberechtigte benötigen für den Antrag auf Briefwahl grundsätzlich ihre Wahlbenachrichtigung und/oder ein gültiges Ausweis- oder Passdokument.
Die Öffnungszeiten der Briefwahlstellen im Rathaus und in der Bezirksverwaltungsstelle in Kirchhellen: Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr, Samstag und Sonntag von 9 bis 14 Uhr.
Bis heute gingen in Bottrop rund 17.000 Anträge auf Briefwahl ein. Davon 2.000 händisch und 15.000 online. Bei der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2021 waren es zwei Wochen vor der Wahl rund 25.374 Anträge auf Briefwahl, diese lassen sich aber aufgrund der Coronapademie und des längeren Zeitraums für die Briefwahl nur bedingt miteinander vergleichen. Denn normalerweise beginnt die Briefwahl bereits sechs Wochen vor einer Wahl. Aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl mussten die Fristen insgesamt verkürzt werden. Erst nach Ablauf der Einspruchsfrist gegen die aufgestellten Parteien und Kandidat:innen am 27. Januar und der endgültigen Zulassung im Bundeswahlausschuss am 30. Januar konnte mit dem Druck der Stimmzettel begonnen werden. Dienstagnachmittag wurden sie geliefert, wovon 17.000 innerhalb von zwei Tagen von den Auszubildenden der Stadtverwaltung für den Versand eingetütet wurden. „Da haben die wirklich einen super Job gemacht!“ lobt Björn-Bruno Abraham, Leiter des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, seine Kolleginnen und Kollegen. Carolin Paskuda erklärt, wer die Unterlagen bis zum 14. Februar nicht erhalten hat, soll sich an die Leitung der Briefwahlstelle (02041/ 70 3918) wenden, im Normalfall treffen diese aber in den nächsten Tagen ein.
Die Stadt Bottrop empfiehlt allen Wählerinnen und Wählern, die per Briefwahl abstimmen möchten, eine frühzeitige Beantragung oder – sofern möglich – die direkte Stimmabgabe in der Briefwahlstelle. Wer seine Briefwahlunterlagen mit der Post an die Stadtverwaltung zurückschicken möchte, muss dies ausreichend vorher tun und die Laufzeiten der Briefzustellung unbedingt berücksichtigen. Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen in den Briefwahlstellen endet am Freitag, 21. Februar, um 15 Uhr. Später eingehende Anträge werden nicht mehr berücksichtigt. Am Samstag, 22. Februar, kann in den Räumen der Briefwahlstellen nicht mehr gewählt werden. Falls die ursprünglich bestellten Unterlagen nicht rechtzeitig angekommen sind oder der Wahlschein verloren gegangen ist, gibt es an diesem Tag lediglich noch die Möglichkeit von 9 bis 12 Uhr neue Unterlagen zu erhalten. Das ist aber nur möglich, wenn bis Freitag 21.02.25 schon Unterlagen beantragt wurden. Die Wahlräume haben am Wahlsonntag, 23. Februar, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Stimmzettel, die am Wahltag nach 18 Uhr in den Briefkasten im Rathaus oder in der Bezirksverwaltungsstelle eingeworfen werden, werden nicht mehr gezählt.
Die Bundestagswahl stellt nicht nur aufgrund ihre kurzen Vorbereitungszeit das Team vor besonderen Herausforderungen, auch die Jahreszeit bringt Besonderheiten mit sich. Björn-Bruno Abraham, erzählt: „Wir haben Heizlüfter für einzelne Wahlräume beschaffen und eine Absprache mit der BEST getroffen, dass die den Winterdienst für die Wahllokale übernimmt.“ Die Organisation für die Bundestagswahl läuft weiter, damit am 23. Februar alles klappt. Um die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich auf die Wahl vorzubereiten, informiert die Stadt Bottrop fortlaufend über alle wichtigen Details auf ihrer Homepage. Zusätzlich geht es in der aktuellen Podcastfolge von „bottrop.lauscht“ um das Thema Wahlen, hier gibt es zum Beispiel spannende Infos dazu was hinter den Kulissen geschieht. Der Podcast ist auf den gängigen Streaming-Plattformen verfügbar.
(c) Text: Stadt Bottrop, Fotos: Stadt Bottrop
