Bei einem gemeinsamen Einsatz der Polizei Recklinghausen zusammen mit den Netzwerkpartnern (Steuerfahndung, Kommunale Ordnungsdienste sowie die Ausländerämter der Städte Gladbeck und Bottrop, Finanzkontrolle Schwarzarbeit), wurden insgesamt sechs Objekte in Gladbeck und in Bottrop kontrolliert, bei denen es sich um Shisha-Bars und Cafés handelt.
Im Mittelpunkt der Kontrollen stand die Überprüfung von steuerrechtlichen, ordnungsrechtlichen, baurechtlichen, verkehrsrechtlichen und strafrechtlichen Aspekten, Verstöße gegen gaststättenrechtliche Bestimmungen, Steuerverstöße, Jugendschutzverstöße. Zudem achteten die Polizeikräfte im Umfeld der Objekte auf Verstöße im Straßenverkehr. Dabei hatten speziell ausgebildete Polizistinnen und Polizisten ein besonderes Augenmerk auf hochmotorisierte Fahrzeuge (illegales Tuning).
Neben der Feststellung von Verstößen ging es den Sicherheitsbehörden bei diesem Einsatz auch darum, Erkenntnisse über Strukturen krimineller Clanmitglieder aufzudecken und diese in Ermittlungsverfahren einfließen zu lassen. Die Polizei konzentrierte sich vornehmlich auf die Überprüfung von Personen und Fahrzeugen an und im Umfeld der Objekte.
Bei den Kontrollen am Freitagabend wurden mehrere Personen und Fahrzeuge in und nahe der Objekte kontrolliert.
Die Stadt Bottrop schrieb zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des unerlaubten Betriebs von Sportwettautomaten sowie 14 weitere Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Spielverordnung (2), das Nichtraucherschutzgesetz (8) und die Tabakverordnung (4). Zudem fertigten die Mitarbeitenden einen Bericht wegen eines nicht ordnungsgemäß angebrachten CO2 Melders.
Das Hauptzollamt wurde in Bottrop tätig und fertigte eine Anzeige wegen des Verdachts der Steuerhehlerei.
Die Polizeibeamtinnen und -beamte schrieben eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung und stellten den Ausweis auch direkt sicher. Zudem folgte eine Anzeige wegen des Verdachts des illegalen Glücksspiels. Im Weiteren stellten die Beamten einen Glückspielautomaten sowie Bargeld im unteren vierstelligen Bereich sicher.
Die Steuerfahndung war ebenfalls an allen sechs Objekten vor Ort und führte Kontrollmaßnahmen im Rahmen der Steueraufsicht durch. Letztlich wurden in drei Fällen (Bottrop) Verwarnungen ausgesprochen.
Das Ausländeramt nahm eine Person wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz in Gewahrsam. Die weitere Bearbeitung erfolgt durch das Ausländeramt.
Insgesamt wurden für den Verkehrsbereich noch 15 Verwarnungsgelder erhoben und zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
“Schon seit Jahren gehen wir konsequent gegen kriminelle Clanstrukturen vor – Seite an Seite mit unseren Partnern. Die Erfahrungen zeigen – wir sind top vernetzt, wir nutzen alle rechtlichen Möglichkeiten effektiv aus und wir setzen Maßnahmen erfolgreich um”, betont Frau Zurhausen und gibt einen Ausblick in die Zukunft: “Wir werden diese Kooperation auch zukünftig in gewohnter Weise fortführen. Die Missachtung von Recht und Gesetz dulden wir nicht und deshalb wird das Thema Clankriminalität auch in diesem Jahr ein Schwerpunkt unserer Arbeit sein”.
Foto: Polizei Recklinghausen
