Der Fachbereich Tiefbau der Stadt Bottrop führt in Grafenwald eine Umstellung der städtischen Abwasseranlage von einer Misch- auf eine modifizierte Trennkanalisation durch, bei der Schmutzwasser und Regenwasser künftig getrennt abgeführt werden. In den nächsten Tagen werden die Anlieger ein entsprechendes Schreiben erhalten. Es ist darauf hinzuweisen, dass dieses Schreiben zunächst an die Anwohner der Schneiderstraße versendet wird. Danach erfolgen sukzessive weitere Sendungen für die aktuell laufende Maßnahme am Ottenschlag und für die weiteren betroffenen Straßenzüge.
Um grundsätzliche Fragen der Eigentümer zu beantworten, hat der Fachbereich Tiefbau ein Informations-Faltblatt erstellt, welches zusammen mit dem Schreiben und einem Planausschnitt mit den zu entflechtenden Bereiche des Grundstücks versendet wird. Die Eigentümer werden darüber informiert, warum eine Umstellung der städtischen Abwasseranlage von einer Misch- auf eine Trennkanalisation erfolgt und welche baulichen Maßnahmen in diesem Zusammenhang im öffentlichen und privaten Bereich durchgeführt wurden bzw. durchzuführen sind. Das Faltblatt informiert die Eigentümer ebenso darüber, in welcher Weise sie durch die Umstellung betroffen sind, auch bezüglich anfallender Kosten.
Für den Ottenschlag ist nach der Kanalbaumaßnahme der Straßenausbau geplant. Der Nordrhein-Westfälische Gesetzgeber arbeitet derzeit an einer Ergänzung für das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW), in dem eine Regelung für eine zeitliche Grenze für die Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich getroffen werden soll. Deshalb kann derzeit nicht eindeutig entschieden werden, ob die Anlage Ottenschlag nach dem Erschließungsbeitragsrecht oder nach dem Straßenbaubeitragsrecht betrachtet werden muss. Sobald hier eine Klärung herbeigeführt wurde, werden die Anlieger, rechtzeitig vor der Straßenbaumaßnahme, entsprechend informiert.
Symbolbild: Stefanie Vollenberg
