Schulraumlüftung: Oberbürgermeister weist Vorwürfe scharf zurück

Persönlicher Brief an Ratsherrn stellt Standpunkt der Verwaltung klar. Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss werden in ihren nächsten Sitzungen über den aktuellen Sachstand informiert.

In einem persönlichen Schreiben an das Mitglied der Ratsgruppe ‘Die Linke’ Niels Holger Schmidt weißt die Stadt Bottrop dessen Vorwürfe in Bezug auf die Lüftungssituation an den Schulen und Kitas scharf zurück. Schmidt hatte in diesem Zusammenhang von “Untätigkeit”, “nicht ordnungsgemäßen Verwaltungshandeln”, “hochgradigem Verwaltungsversagen” und “skandalöser Verwaltungströdelei” gesprochen und diese Behauptungen medienwirksam platziert.

Fakt ist, dass der zuständige Fachbereich Immobilienwirtschaft seit Sommer 52 Gebäude von Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen mit insgesamt 600 Räumen eingehend überprüft hat. Diese eingehende Überprüfung ist notwendig, um Anträge für entsprechende Förderprogramme des Bundes und des Landes zur Beschaffung von Lüftungsanlagen stichhaltig begründen zu können. Rahmenbedingung ist, dass technische Belüftungsgeräte, ob nun mobil oder stationär, immer dann zum Einsatz kommen sollen, wo eine normale Belüftung der Räume nicht gewährleistet werden kann. Eine flächendeckende Ausstattung aller Schulräumen mit Belüftungsgeräten war zu keinem Zeitpunkt vorgesehen und sehen die Fördergeber auch nicht vor.

Die Ergebnisse der Prüfung und das weitere Vorgehen, werden der Politik vorgestellt. Sowohl der Jungendhilfeausschuss (3. November 2021) als auch der Schulausschuss (14. Dezember 2021) werden über das Maßnahmenpaket unterrichtet. Die Verwaltung erarbeitet derzeit eine entsprechende Vorlage. Im Fokus stehen derzeit 13 Gebäude im Stadtgebiet mit 28 Räumen, bei denen die Verwaltung Handlungsbedarf sieht. Räumlichkeiten und geeignete Maßnahmen, um die Situation zu verbessern, werden in der Vorlage zusammengestellt. Darüber hinaus werden auch noch einmal ausführlich die Fördermöglichkeiten durch Bund und Land dargestellt.

Im Zuge eines ersten Förderprogramms des Landes wurden zu Beginn dieses Jahres bereits 25 mobile Lüftungsgeräte beschafft und in den Schulen aufgestellt.

Weiterhin widerspricht die Verwaltung der gepflegten aber falschen Vorstellung, dass Schulunterricht nur bei offenen Fenstern erfolgen solle und verweist auf eine Empfehlung des Bundesumweltamtes. Danach reicht es aus, wenn in Klassenräumen regelmäßig Stoßlüftungen durchgeführt werden. Die Wirkung der Maßnahme könne man durch CO2-Ampeln ablesen, die den Schulen zur Verfügung stünden. Alle Heizungsanlagen in den Schulen, könnten den kurzzeitigen Temperaturrückgang kompensieren.

Oberbürgermeister Bernd Tischler bedankt sich ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Fachbereichs Immobilienwirtschaft. Die Prüfung der Räume war eine zusätzliche Aufgabe und fand zum Teil in einer Zeit, wie den Schulferien, statt, in denen der Fachbereich personell enorm angespannt ist, da in dieser Zeit viele Sanierungs- und Renovierungsarbeiten an den Schulen durchgeführt werden müssen. Trotz dieser zusätzlichen Belastungen ist der Zeitplan im Soll und erfolgte ohne Verzögerung.

Text: Stadt Bottrop

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